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Sprechstunde des Ortsvorstehers…
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Sprechstunde des Ortsvorstehers…
25. Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg
Datum:   26.06.2017 - 26.06.2017
Zeit:  
Ort:  

Am Montag, dem 26.06.2017, findet um 18:00 Uhr die 25. Sitzung des Hauptausschusses statt.

Aus technischen Gründen kann die Hauptausschusssitzung nicht im Ratssaal des Bürgerhauses stattfinden. Daher wird die Sitzung in den Ratssaal des Rathauses, Am Markt 1, verlegt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Formalien

1.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

Bestätigung des Protokolls vom 15.05.2017 (öffentlicher Teil)

2.

Festlegungskontrolle

3.

Unterrichtung durch die Verwaltung

4.

Behandlung von Beschlussvorlagen, Anträgen und Informationsvorlagen in der Zuständigkeit des Hauptausschusses

4.1

 

Durchführungsbeschluss zur Erweiterung der Hortkapazität für den Hort "Max und Moritz" am Standort der Grundschule "Astrid Lindgren".

4.2

 

Durchführungsbeschluss zur Erweiterung der Hortkapazität am Standort der Heidegrundschule im OT Sellessen

4.3

 

Durchführungsbeschluss zum Kauf eines Kommunaltraktors für den Betriebshof

4.4

 

Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Einrichtung von zwei bis zunächst 2019 befristeten Stellen im Sachgebiet Hoch-/Tiefbau und Grün-/Friedhofswesen zur Durchführung von zusätzlichen Hoch- und Tiefbauaufgaben

4.5

 

Wirtschaftsförderung zur Belebung der Innenstadt

6.

Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 19.07.2017

6.1

 

1. Änderungssatzung der Archivsatzung der Stadt Spremberg

6.2

 

Benutzungsordnung des Archivs der Stadt Spremberg

6.3

 

Ermächtigung der Bürgermeisterin zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Spremberg und dem Landkreis Spree-Neiße über die Zusammenarbeit zu Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen von überregionalen Radfernwegen im Landkreis Spree-Neiße

7.

Anfragen an die Verwaltung

8.

Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

9.

Formalien

9.1

Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

9.2

Bestätigung des Protokolls vom 15.05.2017 (nicht öffentlicher Teil)

10.

Festlegungskontrolle

11.

Unterrichtung durch die Verwaltung

12.

Anfragen an die Verwaltung

13.

Behandlung von Beschlussvorlagen, Anträgen und Informationsvorlagen in der Zuständigkeit des Hauptausschusses

14.

Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 19.07.2017

14.1

 

Besetzung der Stelle „Sachgebietsleiter/in Personalangelegenheiten“

14.2

 

Verkauf eines Grundstücks

14.3

 

Aufhebung eines Erbbaurechtes

14.4

 

Verkauf eines Grundstücks

14.5

 

Entbehrlichkeit eines Grundstücks

15.

Sonstiges

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg www.stadt-spremberg.de , unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

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